Verbraucherinformationsgesetz
Schwarz-Gelb hat das Ziel verfehlt
02.12.2011 -
Das Verbraucherinformationsgesetz könnte einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass alltagstaugliche und verbrauchergerechte Informationen als Chance begriffen werden und nicht länger als Behinderung, Pranger oder gar Gefahr für den Markt gelten. Doch Schwarz-Gelb hat dieses Ziel verfehlt.
Video zur Rede
Verbraucherinformationsgesetz
Eine neue Transparenzkultur schaffen
28.10.2011 -
Beim Verbraucherinformationsgesetz geht um das Verhältnis zwischen Verbrauchern, Markt und Staat. Es geht darum, mit einer neuen Transparenzkultur dafür zu sorgen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher erkennen können, welchen Angeboten sie trauen können.
Das Protokoll zum Download (PDF)
Video zur Rede
Lebensmittel
Konzepte gegen die Verschwendung entwickeln
27.10.2011 -
Mit über 300 verschiedenen Brotsorten in den Regalen der heimischen Bäckereien und Läden ist Deutschland das reinste Brotparadies. Aber mit dieser Vielfalt geht große Verschwendung einher: Jeden Tag fällt tonnenweise unverkauftes Brot an.
Das Protokoll zum Download (PDF)
Bundeshaushalt 2012
Verbraucherpolitik fällt bei Schwarz-Gelb nur "unter ferner liefen"
07.09.2011 -
Im Haushaltsentwurf 2012 der schwarz-gelben Bundesregierung
sind ganze 3 Prozent des gesamten Etats für verbraucherpolitische
Maßnahmen vorgesehen. Das im Einzelplan
10 enthaltene Tortendiagramm weist für die Verbraucherpolitik
gerade einmal 148,6 Millionen Euro aus;
das ist der kleinste Anteil.
Das Protokoll zum Download (PDF)
Video der Rede
Kennzeichnung
Nährwertampel von der Lebensmittelindustrie-Lobby verhindert
07.07.2011 -
Für eine Nährwertkennzeichnungspflicht nach dem Ampelsystem gab es breite Unterstützung. Aber es kam anders: Die Industrie machte Druck auf die EU-Abgeordneten, um die Nährwertampel zu verhindern und das Gegenmodell GDA zu etablieren.
Das Protokoll der Rede zum Download (PDF)
Missbrauch von Marktmacht
Ombudsstelle für faire Lebensmittelpreise erforderlich
07.04.2011 -
Die Situation am Lebensmittelmarkt ist extrem angespannt.
Die Konzentration bringt auch den Lebensmitteleinzelhandel
in eine gefährliche Machtposition gegenüber
den Lieferbetrieben. Der Handel kann nämlich
Bedingungen diktieren, zu denen die Produkte abgenommen
werden. Deshalb brauchen wir eine Ombudsstelle gegen den Missbrauch von Marktmacht.
Protokoll der Rede zum Download (PDF)
Video der Rede
Verbraucherschutz
Smiley-Kennzeichnung für Gaststätten und Lebensmittelbetriebe
02.12.2010 -
Im April dieses Jahres ergab eine repräsentative Umfrage des Emnid-Institutes, dass 93 Prozent der Bürgerinnen und Bürger eine Smiley-Kennzeichnung für Gaststätten und Lebensmittelbetriebe haben wollen, die sie einfach, schnell und unkompliziert über den Hygienezustand informiert. Wir meinen: Das ist ihr gutes Recht.
Das Plenarprotokol (PDF)
Sicherheit im Internet
Alle wollen den Button – warum kommt er nicht?
02.12.2010 -
Ob Kochrezepte, Hausaufgabenhilfe oder Software – Hunderttausende von Verbrauchern in Deutschland sind im Internet schon in Kostenfallen getappt. Wir müssen die Regeln so formulieren, dass der Verbraucher erst gar nicht in eine Falle tappt! Eine Button-Lösung ist für redliche Anbieter kein Problem; deshalb sollten wir sie schnell verabschieden.
Planarprotokoll (PDF)
Kinderspielzeugsicherheit
Schwarz-Gelb ignoriert Gesundheit der Kinder bei Spielzeug
12.11.2010 -
Die Gesundheit der Kinder im Umgang mit ihren Spielsachen spielt offenbar für Schwarz-Gelb keine Rolle. Wie Chemikalien auf die Kindergesundheit wirken, werden beispielsweise im Koalitionsantrag zur Spielzeugsicherheit nicht berücksichtigt. Die SPD-Fraktion hat bereits im Juni Vorschläge zum Schutz der Kinder vorgelegt. Aber Schwarz-Gelb bleibt beim Prinzip: Im Zweifel für die Wirtschaft.
Video
Ausbau der Verbraucherforschung
"Verbrauchercheck" für Gesetze muss her
07.10.2010 -
Die Verbraucherin bzw. der Verbraucher sind bisher für die Politik ein wenig bekanntes Wesen; denn während die Anbieter am Markt viel Geld in die Erforschung des Verbraucherverhaltens und in entsprechende Werbestrategien investieren, überprüft die Politik bisher kaum, ob ergriffene oder geplante verbraucherpolitische Maßnahmen auch der Realität der Verbraucher entsprechen und diese von Nutzen sind.
Video der Rede
Das Plenarprotokoll zum Download
Verbraucherpolitik muss sich am Alltag der Menschen messen, Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion, Oktober 2010
