Verbrauchertelefon
Keine Antwort unter dieser Nummer
08.05.2012 -
Keine Antwort unter dieser Nummer. Mehr als drei Jahre nach Ankündigung einer Verbraucherhotline hat Aigners Ministerium wesentliche Fragen wie die technische Ausstattung oder die Kooperation mit der Behördenrufnummer 115 immer noch nicht geklärt, kritisiert Elvira Drobinski-Weiß.
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Öffentliche Anhörung
Lebensmittelverschwendung muss systematisch angegangen werden
24.04.2012 -
Die Verschwendung von Lebensmitteln kann nur eingedämmt werden, wenn alle an der Wertschöpfungskette Beteiligten ihren Beitrag leisten, das fordert Elvira Drobinski-Weiß. Es darf nicht sein, dass das Wegwerfen billiger und leichter für die Anbieter ist als die Weiterverwertung. Wir müssen Regelungen finden, die dieses Missverhältnis umkehren. Denn dieser Umgang mit Lebensmitteln ist ethisch, sozial und ökologisch nicht vertretbar.
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Regionalvermarktung
Aigners Etikettenschwindel
30.03.2012 -
Aigner macht Symbolpolitik statt Sacharbeit, sagt Elvira Drobinski-Weiß. Das „Regionalfenster“ Aigners hat so schwache Kriterien, dass es vor allem den großen Einzelhandelsketten und der Lebensmittelindustrie nutzt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor.
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Keine Schlichtungsstelle
Schwarz-gelbe Koalition gegen Verbraucherschutz im Flugverkehr
29.03.2012 -
Schwarz-Gelb lehnt die Vorschläge der SPD für mehr Verbraucherschutz im Flugverkehr ab, kritisieren Heinz Paula und Elvira Drobinski-Weiß. Die SPD hat in ihrem Antrag vorgeschlagen, die Schlichtungsstelle für Bahn- und Busreisende auch auf Flugpassagiere auszuweiten. Die Bundesregierung hält sich dagegen sogar die Möglichkeit offen, Kosten von bis zu 20 Euro auf die Verbraucherinnen und Verbrauchern abzuwälzen. Das wäre verheerend.
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Kartellrechtsnovelle
Für Verbraucher nur Placebos
28.03.2012 -
Die Kartellrechtsnovelle enthält aus Verbrauchersicht nur Placebos, kritisiert Elvira Drobinski-Weiß. Zwar will die Bundesregierung den Verbraucherverbänden endlich ein Klagerecht geben. Vor der notwendigen Reform des Gewinnabschöpfungsanspruchs schreckt Schwarz-Gelb jedoch zurück.
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SPD-Antrag
Für gute Verbraucherpolitik sorgen
22.03.2012 -
Die Bundesregierung ist ohne verbraucherpolitisches Konzept. Auf Fragen zu Grundlagen, Leitbildern und Instrumenten ihrer Politik hat sie keine Antworten, kritisieren Ulrich Kelber und Elvira Drobinski-Weiß. Wir brauchen eine Neuausrichtung der Verbraucherpolitik. Der stets informierte, immer rationale und selbstbestimmte Verbraucher existiert in der Realität nicht. Deshalb wollen wir unsere Politik auf den „realen Verbraucher“ ausrichten und ihn in seinem Alltag abholen.
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Verbraucherpolitischer Bericht
Magere Bilanz von Ministerin Aigner zum Weltverbrauchertag
14.03.2012 -
Die Verbraucherpolitik der Bundesregierung ist ohne Konzept. Auf Fragen zu den Grundlagen, Leitbildern und Instrumenten ihrer Verbraucherpolitik hat Ministerin Aigner keine Antworten. Die deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher haben besseres verdient, erklärt Elvira Drobinski-Weiß. Am 22. März wird auf Antrag der SPD-Fraktion eine Generaldebatte zur Verbraucherpolitik im Bundestag stattfinden. Unsere Vorschläge hierzu liegen auf dem Tisch.
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Foodwatch-Studie
Keine Kinderlebensmittel, die diese Bezeichnung verdienen
13.03.2012 -
Ein Marktcheck von Foodwatch zeigt, dass es keine Kinderlebensmittel gibt, die diese Bezeichnung verdienen. Deshalb muss diese irreführende Bezeichnung nach Auffassung der verbraucherpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weißaus der Welt geschafft werden. Es kann nicht sein, dass Unternehmen mit ihrer Profitorientierung die Ernährung bei Kindern beeinflussen - sei es durch die Entwicklung solcher so genannter Kinderlebensmittel oder durch Werbung", kommentierte Drobinski-Weiß die Studie von Foodwatsch. Anstelle einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Wirtschaft seien klare gesetzliche Regelungen zur Eindämmung der Kinderwerbung notwendig.
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