Kuppel-Kurier  |  Sitemap  |  Impressum
Logo
Aus Berlin

Fleischkennzeichnung

Klarheit über die Herkunft von verarbeitetem Fleisch schaffen

04.03.2015 -  Das EU-Parlament hat die EU-Kommission im Februar aufgefordert, ein Gesetz vorzulegen, das die Herkunftskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Produkten vorschreibt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Resolution des EU-Parlamentes ausdrücklich. Sie entspricht der Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Auch Deutschland muss sich bei der Kommission für mehr Klarheit auf dem Etikett einsetzen. Link mehr...


Opt-out-Regelung Gentechnik

Gentechnik-Anbauverbote müssen für ganz Deutschland gelten

25.02.2015 -  Die neue EU-Regelung zum sog. Opt-out muss genutzt werden, um den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland bundesweit zu untersagen. Einer Regelung der Anbauverbote auf Länderebene erteilt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare Absage. Link mehr...


TTIP und CETA

Freihandelsabkommen müssen Verbraucherschutzstandards sichern und verbessern

24.02.2015 -  Freier Handel ist wichtig für die Wirtschaft, er kann zu Wohlstand und Wachstum beitragen – aber nur dann, wenn er fair ist. Handelspolitik darf nicht nur einigen wenigen nützen. Handelsabkommen müssen ihren Wert darin beweisen, dass sie Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz- und Umweltstandards sichern und vor allem verbessern. Damit das gelingt, sind beim Entwurf des Handelsabkommens mit Kanada (CETA) noch einige wichtige Änderungen notwendig, die auch im Abkommen mit den USA (TTIP) Niederschlag finden müssen. Link mehr...


Überweisungsgebühren

Senioren werden zur Kasse gebeten

03.02.2015 -  Die Erträge der Banken stagnieren in der Niedrigzinsphase. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert, dass die Neuregelung einiger Banken, Gebühren für Papier-Überweisungen einzuführen, vor allem ältere Kunden und Personen mit geringem Einkommen treffen. Link mehr...


Urteil zu Gebühren für Fehlbuchungen

BGH stärkt Rechte von Bankkunden

27.01.2015 -  Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Banken den Kunden keine Gebühren für Fehlbuchungen in Rechnung stellen dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil. Link mehr...


Koalitionsantrag zu Ernährung

Gesunde Ernährung ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit

15.01.2015 -  Gemeinsam mit dem Koalitionspartner will die SPD-Bundestagsfraktion gegen den Anstieg ernährungsbedingter Erkrankungen vorgehen. Im Mittelpunkt eines Antrags, der heute im Bundestag debattiert wird, steht dabei die Ernährung von Kindern und Jugendlichen. Neben verpflichtenden Qualitätsstandards für Schulverpflegung und öffentliche Kantinen, die durch ein nationales Qualitätszentrum zukünftig kontrolliert werden, fordern SPD und CDU/CSU ein Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel in Grundschulen und Kitas, süßigkeitenfreie Kassenzonen in Supermärkten sowie eine nationale Strategie zur Reduktion von Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten. Auch die Ernährungsbildung an Schulen soll ausgebaut werden. Link mehr...


Entscheidung des EU-Parlamentes über den Anbau gentechnisch veränderter Organismen

Vorbehalte der Bevölkerung ernst nehmen – Gentechnikanbau in Deutschland verbieten

13.01.2015 -  Das Europäische Parlament hat heute den Weg für eine nationale
Entscheidung über den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) frei
gemacht. Diese Entscheidung zur so genannten Opt-out-Regelung begrüßen wir.
Wir wollen sie nutzen, eine für die Umwelt und für die Verbraucherinnen und
Verbraucher riskante Technologie in Deutschland auszuschließen. Zudem
erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie sich bei kommenden
Zulassungsfragen auf EU-Ebene nicht mehr enthalten wird, sondern diese
konsequent ablehnt. Link mehr...


Attentat auf "Charlie Hebdo"

Gegen jegliche Gewalt, die zu einem Klima der Angst beiträgt

08.01.2015 -  "Der Mord an den Journalisten und Polizisten in Paris ist durch nichts zu rechtfertigen. Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen der Ermordeten. Die Verantwortlichen müssen vor Gericht gebracht werden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß. "Von einem solchen Anschlag profitieren nur diejenigen, die Hass gegeneinander schüren. Ich verurteile jegliche Gewalt, die dazu beiträgt ein Klima der Angst und der Einschüchterung zu schaffen - auch die Gewalt, die sich gegen Mitmenschen richtet, nur weil sie muslimischen Glaubens sind. Es gibt, wie Jens Stoltenberg in Norwegen nach der Bluttat auf Utoya feststellte, nur eine Antwort auf Terrorismus: Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit“, so die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe des Bundestages. Link mehr...


Weitere Meldungen:

1 2 3 4 5

Mein Berliner Büro

Suche