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Aus Berlin

Gentechnikgesetz

Expertenanhörung bestätigt SPD-Kritik am Gentechnikgesetz-Entwurf

17.01.2017 -  In einer Anhörung des Ernährungsausschusses haben viele Experten den aktuellen Gentechnikgesetz-Entwurf als unnötig kompliziert kritisiert. Sogar Zweifel an der Verfassungskonformität wurden geäußert. Für eine einfache und rechtssichere Regelung von bundesweiten Gentechnikanbauverboten ist der Entwurf nicht geeignet. Link mehr...


Novellierung des Gentechnikgesetzes

Ohne Änderungen keine Zustimmung zum Gentechnikgesetz

13.01.2017 -  Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Äcker in Deutschland gentechnikfrei bleiben. Mit dem von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt vorgelegten Entwurf zur Änderung des Gentechnikgesetzes werden deutschlandweite Anbauverbote für gentechnisch veränderte Pflanzen kaum umgesetzt werden können. Er enthält unnötige Hürden, komplizierte Verfahren und unklare Regelungen. Deshalb verlangt die SPD Änderungen. Der Bund muss die Verantwortung für bundesweit einheitliche GVO-Anbauverbote tragen. Wir wollen keinen Flickenteppich aus unterschiedlichen Regelungen auf Länderebene. Link mehr...


Kraft, Frieden und Menschlichkeit für das neue Jahr 2017

24.12.2016 -  2016 war kein einfaches Jahr. Die Nachrichten über Gewalt und Tod reißen auch in den letzten Wochen nicht ab. Freiheit und Sicherheit bewahren wir uns aber durch Ruhe und Augenmaß. Auch im neuen Jahr liegt es in unserer Hand, wie wir zusammen leben wollen. Hierfür wünsche ich uns allen Kraft, Frieden und Menschlichkeit. Ich danke auch persönlich für die Unterstützung, die ich im vergangenen Jahr von Ihnen erfahren habe. Lassen Sie uns nach den Feiertagen aus 2017 gemeinsam ein tolles Jahr machen!


Mitglieder des Deutschen Bundestags setzen Zeichen gegen Verhaftung türkischer Abgeordneter

14.12.2016 -  Am Dienstag haben Abgeordnete des Deutschen Bundestages vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ein Zeichen gegen die Festnahme von türkischen Parlamentariern gesetzt. „Mit großer Sorge blicken wir auf die Situation in der Türkei, wo immer mehr Abgeordnete bedroht und verhaftet werden. Wir wollen ein Zeichen der Solidarität setzen und auf die undemokratische Entwicklung aufmerksam machen“, erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß. Link mehr...


Lebensmittelkennzeichnung

Verlässliche Kennzeichnung für vegetarische und vegane Produkte schaffen

14.12.2016 -  In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine einheitliche, EU-weite Definition der Begriffe „vegetarisch“ und „vegan“ für Lebensmittel. Um auch kurzfristig Verlässlichkeit für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Hersteller zu schaffen sollte die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission einen Leitsatz für vegane und vegetarische Produkte erarbeiten. Wo „veggie“ drauf steht, sollte auch definitiv nur veggie drin sein. Link mehr...


Gentechnikgesetz

SPD fordert Änderungen am Gentechnikgesetz

02.12.2016 -  Wir wollen ein rechtssicheres, bundesweites Verbot von Gentechnik auf dem Acker. Der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt vorgelegte Entwurf des Gentechnikgesetzes setzt hohe Hürden für nationale Anbauverbote gentechnisch veränderter Pflanzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt Änderungen: Die Regelung muss unkompliziert und unbürokratischer gestaltet werden und die Bundesländer entlasten. Link mehr...


Teilhabegesetz

Bundestag stärkt die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen

01.12.2016 -  Der Deutsche Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz beschlossen. „Das neue Gesetz stärkt die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und bringt deutliche Verbesserungen für über 700.000 Betroffene,“ begrüßt Elvira Drobinski-Weiß das Ergebnis der parlamentarischen Beratungen. Link mehr...


Bundeshaushalt 2017

Mehr Geld für gesündere Rezepturen und neues Institut für Kinderernährung

24.11.2016 -  Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsverhandlungen im Bundestag erfolgreich dafür eingesetzt, die Forschung auf dem Gebiet der Kinderernährung zu stärken. Das neu gegründete Institut für Kinderernährung am Max-Rubner-Institut soll Grundlagen für Ernährungsempfehlungen erarbeiten und erforschen, welche ernährungspolitischen Maßnahmen zur Verbesserung der Ernährung von Kindern wirksam sind. Gleichzeitig werden weitere drei Millionen Euro im Haushalt für die Nationale Strategie zur Reduktion von Zucker, Salz und Fett eingestellt. Link mehr...


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