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Aus Berlin

Brexit

Eine Warnung an die Politik in ganz Europa

24.06.2016 -  "Es ist ein trauriger Tag für Europa", kommentiert die Offenurger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß das britische Votum für den Austritt aus der EU. Mit diesem Ergebnis habe sie nicht gerechnet: "Ich bin geschockt und kann die möglichen Konsequenzen noch gar nicht absehen."

Das Votum gefährde die Einheit Europas aber auch die Einheit des Vereinten Königreichs. "Angesichts der Vielzahl internationaler Krisen ist das genau der falsche Weg. Mehr denn je müssen wir in der EU zusammenhalten", erklärt die Sozialdemokratin.

"Cameron hat sich verzockt. Der Fall ist eine Warnung an die Politik in ganz Europa. Wer die EU ständig zum Sündenbock macht und versucht mit antieuropäischen Parolen Stimmen zu fangen, der wird die Geister die er rief nicht mehr los. Verbessern statt bekämpfen - so muss die Devise mit Blick auf die EU nun lauten", so Drobinski-Weiß.


Verbraucherschutz

Erfolgskonzept Marktwächter

22.06.2016 -  Nach nur 18 Monaten zeigt sich, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit der Einführung von Marktwächtern in der digitalen Welt sowie für den Finanzmarkt goldrichtig lag. Erkennen, informieren, handeln – das Konzept der verbraucherorientierten Marktbeobachtung macht strukturelle Missstände auf für Verbraucherinnen und Verbraucher wichtigen Märkten sichtbar. Marktwächter für Lebensmittel, Gesundheit und Energie müssen folgen. Dazu erklärt Elvira Drobinski-Weiß, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: Link mehr...


Bundesverkehrsministerium

Ortenaukreis erhält 50.000 € für den Breitbandausbau vom Bund

21.06.2016 -  Die SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira-Drobinski-Weiß und Johannes Fechner freuen sich über einen Bundeszuschuss für den Breitbandausbau im Ortenaukreis in Höhe von 50.000 €. Elvira Drobinski-Weiß konnte den Bewilligungsbescheid für diesen Zuschuss im Rahmen einer Feierstunde im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von Minister Alexander Dobrindt entgegen nehmen. Link mehr...


Ernährungspolitischer Bericht

Verbraucherschutz in der Warteschleife

02.06.2016 -  Der Bericht der Bundesregierung zur Ernährungspolitik hat das Kabinett passiert. In Bezug auf wichtige Koalitionsvorhaben enthält er mehr Absichtserklärungen als Arbeitsergebnisse. Dies gilt insbesondere für die Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. Die SPD will hier mehr Transparenz bei Hygieneverstößen und Lebensmittelskandalen erreichen. Dazu erklären Elvira Drobinski-Weiß, stellvertretende Sprecherin der AG Ernährung und Landwirtschaft, und Karin Thissen, zuständige Berichterstatterin: Link mehr...


Persönliche Erklärung

Abstimmung über das Behindertengleichstellungsrecht

12.05.2016 -  Bei der Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts habe ich gegen die Änderungsanträge der Grünen und Linken gestimmt. Dazu habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben: Link mehr...


Verbraucherinformation

Bundesminister Schmidt überrascht mit neuer Ernährungsbehörde

11.05.2016 -  Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft die Abgeordneten erstmals offiziell über seine Pläne informiert, ein neues Bundeszentrum für Ernährung aufzubauen. Diese Information erfolgte zu spät. Denn schon zum 1. Januar 2017 soll das Zentrum, in dem künftig alle Kommunikationskampagnen zur Ernährung gebündelt werden sollen, seine Arbeit aufnehmen. Dazu erklärt Elvira Drobinski-Weiß, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft: Link mehr...


Persönliche Erklärung

Abstimmung im Bundestag über Fracking

28.04.2016 -  Bei der Abstimmung im Bundestag über ein Fracking-Verbot habe ich gegen die Gesetzentwürfe der Grünen und der Linken gestimmt. Dazu habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben: Link mehr...


Lebensmittel

Klare Kennzeichnung für vegan und vegetarisch europaweit durchsetzen

25.04.2016 -  Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss der Verbraucherschutzminister der Länder für eine klare Kennzeichnung von veganen und vegetarischen Produkten. Immer mehr Menschen entscheiden sich bewusst dafür, weniger oder gar kein Fleisch zu konsumieren. Sie haben ein großes Interesse an einer einheitlichen, rechtsverbindlichen Definition. Dazu erklärt Elvira Drobinski-Weiß, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: Link mehr...


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