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Aus Berlin

Workshop für junge Generation Grenzenlos

Welche Chancen eröffnet uns Europa?

01.07.2014 -  Die Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß lädt politisch Interessierte junge Menschen zwischen 10 und 20 Jahre ein, sich für den Medienworkshop der vom 5. bis 11. Oktober im Deutschen Bundestag stattfindet zu bewerben. Bewerbungsschluss ist der 21. Juli 2014. Der Deutsche Bundestag und die Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland laden gemeinsam - mittlerweile zum elften Mal - 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Link mehr...


Bundestag

Haushalt 2014 bringt neuen Schwung in die Verbraucherpolitik

29.06.2014 -  Im Zuge der Beratungen um den Bundeshaushalt informierte die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß im Deutschen Bundestag über neue Projekte der großen Koalition in der Verbraucherpolitik. Link mehr...


Ernährung

Lebensmittelkennzeichnung stärker am Verbraucherverständnis ausrichten

24.06.2014 -  Eines der wichtigsten im Ernährungsressort verbliebenen Verbraucherprojekte ist das Internetportal Lebensmittelklarheit.de Dort können Verbraucherinnen und Verbraucher Produkte melden, von denen sie sich getäuscht fühlen. Die Ergebnisse des Portals und seine Begleitforschung zeigen klar, wo sich Verbraucherinnen und Verbraucher über unklare und missverständliche Bezeichnungen von Lebensmitteln ärgern und wo politischer Handlungsbedarf besteht, sagt Elvira Drobinski-Weiß.Er Link mehr...


Haushaltsausschuss

SPD-Bundestagsfraktion stärkt THW mit zehn Millionen Euro

06.06.2014 -  Wie die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß mitteilt, hat der Deutsche Bundestag für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) eine Erhöhung der Haushaltsmittel um zehn Millionen Euro beschlossen. „Ob bei uns in der Ortenau oder bei Notlagen in aller Welt: Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit. Diese Arbeit wollen wir als SPD entsprechend unterstützen,“ so Drobinski-Weiß, die sich zuletzt im Januar bei den Helfer*innen des Ortsverbandes in Biberach über die Situation vor Ort informierte. Link mehr...


Opt-out-Klausel

SPD-Fraktion begrüßt Bewegung in Sachen Grüne Gentechnik

07.05.2014 -  Die SPD-Fraktion begrüßt, dass vor allem die CDU sich nun beim Thema Grüne Gentechnik bewegt. Die Koalition will sich nun gemeinsam in einem Antrag für die sogenannte „Opt-Out-Klausel“ einsetzen. Damit soll es EU-Mitgliedstaaten ermöglicht werden, die Zulassung des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzensorten auf ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet zu untersagen. "Es gilt nun dieses Recht der Mitgliedstatten, in Anlehnung an die kürzlich parteiübergreifend getroffene Entschließung des Bundesrates, rechtssicher auf europäischer Ebene zu verankern", so Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß. Zudem betonen beide "Opt-Out ist nicht gleich Opt-Out". "Nun muss die genaue Ausgestaltung einer Opt-Out-Lösung vorangetrieben werden", so Miersch abschließend.


Anbauverbot für Genpflanzen

SPD-Politiker begrüßen Bundesratsbeschluss

11.04.2014 -  Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Elvira Drobinski-Weiß und der umweltpolitische Sprecher Dr. Matthias Miersch begrüßen die Entschließung des Bundesrates zum Selbstbestimmungsrecht der Mitgliedsstaaten beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. Damit haben sich die Bundesländer mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, auf Basis eines Vorschlags des Europäischen Parlaments von 2011 die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten zum „opt-out“, d.h. zum Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen im eigenen Land zu erleichtern. Das ist ein klarer Verhandlungsauftrag an die Bundesregierung. Link mehr...


Kuppel Kurrier

Demokratisches Verhalten sieht anders aus

10.04.2014 -  Liebe*r Leser*in,
Viktor Orbán ist in Ungarn weiter an der Macht. Die vergangenen Jahre hatte der nationalistische Politiker die Verfassung seines Landes in wesentlichen Punkten ausgehebelt und sich das Wahlrecht passend gemacht: Mit 44,5 der Stimmen stellt seine Partei über 66% der Abgeordneten und somit 100% der Macht. Von seinen Parteifreunden in Deutschland erhält er für seine Tricks Unterstützung: Hans-Peter Friedrich übermittelte dem ungarischen Machthaber im Namen der CDU/CSU-Fraktion seine „herzliche“ Gratulation. Ich finde: Demokratisches Verhalten sieht anders aus.

Mit freundlichen Grüßen
Elvira Drobinski-Weiß, MdB
Icon Kuppel Kurrier Ausgabe 5 / 2014


Kuppel Kurier

Die Ukraine darf kein Spielball zweier Blöcke sein

27.02.2014 -  Liebe*r Leser*in,
die Ereignisse in der Ukraine müssen uns zu denken geben -­ und zu handeln. Viele Menschen haben auf dem Maidan die Flagge der EU als Symbol der Hoffnung getragen. Diese Hoffnung dürfen wir nicht enttäuschen und müssen als Europäische Union unserer Rolle in der Welt gerecht werden. Zugleich muss uns klar sein, dass die Ukraine kein Spielball zweier Blöcke sein darf. Auch wenn die Interessen und Wertevorstellungen unterschiedlich sind: Russische Föderation und Europäische Union müssen sich friedlich verständigen.

Mit freundlichen Grüßen
Elvira Drobinski-­Weiß, MdB
Icon Kuppel Kurier Ausgabe 3 / 2014


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