Themen

Dokumentation

Nachfragemacht im Einzelhandel. Wer macht den Markt?

Am 26.6.2012 führte die Arbeitsgruppe Ernährung. Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion mit Fachleuten und Gästen eine spannende Diskussion über die Nachfragemacht im Lebensmitteleinzelhandel: Wer bestimmt, was zu welchen Löhnen und Bedingungen produziert und angeboten wird? Die Folgen von "Marktmacht" spielen für VerbraucherInnen, für ArbeitnehmerInnen und für die Wirtschaft bzw. den Wettbewerb eine zentrale Rolle.

Dokumentation der fachöffentlichen Dokumentation, SPD-Bundestagsfraktion, Juni 2012 (PDF)

SPD-Beschluss

Bundesweite Einführung der Hygieneampel

Die so genannte Hygieneampel informiert Verbraucherinnen und Verbraucher sofort und vor Ort über den Hygienezustand in Gaststätten, Handwerks- und Lebensmittelbetrieben. Dies geschieht in leicht verständlicher, direkt vergleichbarer und durch die bereits bekannte Farbsymbolik schnell erfassbarer Form. Die SPD wird sich für die bundesweite Einführung des Hygienekontrollbarometers in Ampelfarben einsetzen.

Transparenz jetzt – Hygieneampel bundesweit einführen, SPD-Parteitagsbeschluss, Dezember 2011 (PDF)

Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag

Bewertung aus verbraucherpolitischer Sicht

Das Leitbild der schwarz-gelben Koalition ist „der gut informierte und zu selbstbestimmtem Handeln befähigte und mündige Verbraucher“. Erreicht werden soll dies mit „mehr Transparenz, Aufklärung, Rechtsdurchsetzung und dort, wo es nötig ist, auch mehr Rechten“. Im Konkreten erweist sich das aber als Nullnummer.

VerbraucherInnen auf sich selbst gestellt, SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß, November 2009 (PDF, 46 KB)

Aktuelle Pressemitteilungen

Fleischskandal

Jetzt hat Aigner keine Ausrede mehr

13.04.2013 -  Behörden dürfen die Namen von Gammelfleischhändlern nennen. Der Europäische Gerichtshof hat heute die Regelung aus rot-grüner Regierungszeit bestätigt, sagt Elvira Drobinski-Weiß. Jetzt muss Ministerin Aigner liefern: Die Forderungen der SPD nach einer Pflicht zur Namensnennung auch bei Betrügern und Fleischpanschern hatte Aigner unter Hinweis auf das noch ausstehende Urteil immer abgelehnt. mehr...

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Abflug verpasst

Schwarz-Gelb wird bei der Schlichtungsstelle von der Wirklichkeit eingeholt

20.03.2013 -  Schwarz-Gelb gibt sich mit dem ohnehin halbherzigen Gesetzentwurf zur Schlichtung im Luftverkehr der Lächerlichkeit preis, kritisieren Elvira Drobinski-Weiß und Heinz Paula. Selbst Fluggesellschaften wollen mittlerweile unter das Dach einer einheitlichen Schlichtungsstelle, die Koalition lehnt das ab. Der Gesetzentwurf wird nur zu einem Durcheinander der Anlaufstellen führen. Bei Ärger mit Internetbuchungen, Stornogebühren, Pauschalreisen oder für Beträge unter zehn Euro ist die Schlichtungsstelle erst gar nicht zuständig. mehr...

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Weltverbrauchertag

Aigners magere Bilanz

17.03.2013 -  Verbraucherministerin Aigner redet nur, anstatt wirksame Maßnahmen für die Verbraucher durchzusetzen, kritisiert Elvira Drobinski-Weiß. Gute Verbraucherpolitik ist mehr als auf Skandale zu reagieren. Wir legen deshalb heute ein Konzept für eine wirksame und nachhaltige Verbraucherpolitik vor. mehr...

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