SPD-Beschluss
Bundesweite Einführung der Hygienampel
Die so genannte Hygieneampel informiert Verbraucherinnen und Verbraucher sofort und vor Ort über den Hygienezustand in Gaststätten, Handwerks- und Lebensmittelbetrieben. Dies geschieht in leicht verständlicher, direkt vergleichbarer und durch die bereits bekannte Farbsymbolik schnell erfassbarer Form. Die SPD wird sich für die bundesweite Einführung des Hygienekontrollbarometers in Ampelfarben einsetzen.
Transparenz jetzt – Hygieneampel bundesweit einführen, SPD-Parteitagsbeschluss, Dezember 2011 (PDF)Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag
Bewertung aus verbraucherpolitischer Sicht
Das Leitbild der schwarz-gelben Koalition ist „der gut informierte und zu selbstbestimmtem Handeln befähigte und mündige Verbraucher“. Erreicht werden soll dies mit „mehr Transparenz, Aufklärung, Rechtsdurchsetzung und dort, wo es nötig ist, auch mehr Rechten“. Im Konkreten erweist sich das aber als Nullnummer.
VerbraucherInnen auf sich selbst gestellt, SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß, November 2009 (PDF, 46 KB) Aktuelle Pressemitteilungen
Verbraucherschutz
Ausweitung der Eier-Kennzeichnung bringt Wahlfreiheit beim Einkauf
16.12.2011 -
Die Initiative zur Kennzeichnung der Herkunft von in Lebensmitteln verarbeiteten Eiern ist ein wichtiger Schritt zur Schaffung von mehr Transparenz und mehr Marktmacht für die Konsumenten. Wir fordern die Länder und die Bundesregierung auf, den Vorschlag aus Rheinland-Pfalz zu unterstützen, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.
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Unternehmensverantwortlichkeit
Freiwilligkeit reicht nicht
15.12.2011 -
Die Bundesregierung lehnt es ab, soziale und ökologische Produktionsbedingungen offenzulegen. Die Begründung: Damit würden freiwillige Transparenzmaßnahmen unterlaufen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung verharrt in ihrem Dogma der Freiwilligkeit. Eine armseligere Erklärung ist kaum vorstellbar. Hinhalten und Nichtstun statt gestalten bleibt das Motto von Schwarz-Gelb, erklären Hiller-Ohm, Elvira Drobinski-Weiß und Klaus Barthel.
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Bundesparteitag in Berlin
SPD für bundesweite Einführung der Hygieneampel
07.12.2011 -
Elvira Drobinski-Weiß begrüßt den Beschluss des Bundesparteitags, nach dem sich die SPD auf allen Ebenen für die bundesweite Einführung des Hygienekontrollbarometers in Ampelfarben einsetzen wird. Die sogenannte Hygieneampel informiert Verbraucherinnen und Verbraucher sofort und vor Ort über den Hygienezustand in Gaststätten, Handwerks- und Lebensmittelbetrieben. Dies geschieht in leicht verständlicher, direkt vergleichbarer und durch die bereits bekannte Farbsymbolik schnell erfassbarer Form.
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