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Elvira Drobinski-Weiß
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Themen

Dokumentation

Nachfragemacht im Einzelhandel. Wer macht den Markt?

Am 26.6.2012 führte die Arbeitsgruppe Ernährung. Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion mit Fachleuten und Gästen eine spannende Diskussion über die Nachfragemacht im Lebensmitteleinzelhandel: Wer bestimmt, was zu welchen Löhnen und Bedingungen produziert und angeboten wird? Die Folgen von "Marktmacht" spielen für VerbraucherInnen, für ArbeitnehmerInnen und für die Wirtschaft bzw. den Wettbewerb eine zentrale Rolle.

Icon Dokumentation der fachöffentlichen Dokumentation, SPD-Bundestagsfraktion, Juni 2012 (PDF)

SPD-Beschluss

Bundesweite Einführung der Hygieneampel

Die so genannte Hygieneampel informiert Verbraucherinnen und Verbraucher sofort und vor Ort über den Hygienezustand in Gaststätten, Handwerks- und Lebensmittelbetrieben. Dies geschieht in leicht verständlicher, direkt vergleichbarer und durch die bereits bekannte Farbsymbolik schnell erfassbarer Form. Die SPD wird sich für die bundesweite Einführung des Hygienekontrollbarometers in Ampelfarben einsetzen.

Icon Transparenz jetzt – Hygieneampel bundesweit einführen, SPD-Parteitagsbeschluss, Dezember 2011 (PDF)

Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag

Bewertung aus verbraucherpolitischer Sicht

Das Leitbild der schwarz-gelben Koalition ist „der gut informierte und zu selbstbestimmtem Handeln befähigte und mündige Verbraucher“. Erreicht werden soll dies mit „mehr Transparenz, Aufklärung, Rechtsdurchsetzung und dort, wo es nötig ist, auch mehr Rechten“. Im Konkreten erweist sich das aber als Nullnummer.

Icon VerbraucherInnen auf sich selbst gestellt, SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß, November 2009 (PDF, 46 KB)



Aktuelle Pressemitteilungen

Urteil zu Gebühren für Fehlbuchungen

BGH stärkt Rechte von Bankkunden

27.01.2015 -  Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Banken den Kunden keine Gebühren für Fehlbuchungen in Rechnung stellen dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil. Link mehr...


Koalitionsantrag zu Ernährung

Gesunde Ernährung ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit

15.01.2015 -  Gemeinsam mit dem Koalitionspartner will die SPD-Bundestagsfraktion gegen den Anstieg ernährungsbedingter Erkrankungen vorgehen. Im Mittelpunkt eines Antrags, der heute im Bundestag debattiert wird, steht dabei die Ernährung von Kindern und Jugendlichen. Neben verpflichtenden Qualitätsstandards für Schulverpflegung und öffentliche Kantinen, die durch ein nationales Qualitätszentrum zukünftig kontrolliert werden, fordern SPD und CDU/CSU ein Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel in Grundschulen und Kitas, süßigkeitenfreie Kassenzonen in Supermärkten sowie eine nationale Strategie zur Reduktion von Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten. Auch die Ernährungsbildung an Schulen soll ausgebaut werden. Link mehr...


Gentechnik

Bundesweites Anbauverbot für genveränderte Pflanzen muss kommen

19.12.2014 -  EU-Parlament und Rat machen mit ihrem Kompromiss den Weg frei für nationale Entscheidungen über den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO-Anbau). Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorschlag, in dem sich viele Forderungen der SPD wiederfinden und die Souveränität der Mitgliedstaaten gestärkt wird. Deutschland muss dies nutzen, um den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen bundesweit zu verbieten. Link mehr...


Dossiers

Aigners Handel mit dm

Das Verbraucherministerium hat sich eine Anzeigenkampagne komplett von der Drogeriemarkt-Kette "dm" finanzieren lassen. Elvira Drobinski-Weiß hält das für inakzeptabel
Icon Report Mainz, 22.08.2011

Anlass zur Recherche gaben Report Mainz die Antworten der Bundesregierung auf Schriftliche Fragen der SPD-Bundestagsfraktion
Icon Regierungsantworten, 11.08.2011 (pdf)

Aktuelle Reden

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Link-Icon 15.01.2015 - Koalitionsantrag "Gesunde Ernährung stärken - Lebensmittel wertschätzen"
Gesunde Ernährung ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit

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Icon Nachfragemacht im Einzelhandel. Wer macht den Markt?
Dokumentation der fachöffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion am 27. Juni 2012 in Berlin

Interview

Die Banken haben Kreide gefressen - Elvira Drobinski-Weiß im Gespräch mit dem vorwärts