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Elvira Drobinski-Weiß
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Themen

Dokumentation

Nachfragemacht im Einzelhandel. Wer macht den Markt?

Am 26.6.2012 führte die Arbeitsgruppe Ernährung. Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion mit Fachleuten und Gästen eine spannende Diskussion über die Nachfragemacht im Lebensmitteleinzelhandel: Wer bestimmt, was zu welchen Löhnen und Bedingungen produziert und angeboten wird? Die Folgen von "Marktmacht" spielen für VerbraucherInnen, für ArbeitnehmerInnen und für die Wirtschaft bzw. den Wettbewerb eine zentrale Rolle.

Icon Dokumentation der fachöffentlichen Dokumentation, SPD-Bundestagsfraktion, Juni 2012 (PDF)

SPD-Beschluss

Bundesweite Einführung der Hygieneampel

Die so genannte Hygieneampel informiert Verbraucherinnen und Verbraucher sofort und vor Ort über den Hygienezustand in Gaststätten, Handwerks- und Lebensmittelbetrieben. Dies geschieht in leicht verständlicher, direkt vergleichbarer und durch die bereits bekannte Farbsymbolik schnell erfassbarer Form. Die SPD wird sich für die bundesweite Einführung des Hygienekontrollbarometers in Ampelfarben einsetzen.

Icon Transparenz jetzt – Hygieneampel bundesweit einführen, SPD-Parteitagsbeschluss, Dezember 2011 (PDF)

Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag

Bewertung aus verbraucherpolitischer Sicht

Das Leitbild der schwarz-gelben Koalition ist „der gut informierte und zu selbstbestimmtem Handeln befähigte und mündige Verbraucher“. Erreicht werden soll dies mit „mehr Transparenz, Aufklärung, Rechtsdurchsetzung und dort, wo es nötig ist, auch mehr Rechten“. Im Konkreten erweist sich das aber als Nullnummer.

Icon VerbraucherInnen auf sich selbst gestellt, SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß, November 2009 (PDF, 46 KB)



Aktuelle Pressemitteilungen

TTIP und CETA

Freihandelsabkommen müssen Verbraucherschutzstandards sichern und verbessern

24.02.2015 -  Freier Handel ist wichtig für die Wirtschaft, er kann zu Wohlstand und Wachstum beitragen – aber nur dann, wenn er fair ist. Handelspolitik darf nicht nur einigen wenigen nützen. Handelsabkommen müssen ihren Wert darin beweisen, dass sie Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz- und Umweltstandards sichern und vor allem verbessern. Damit das gelingt, sind beim Entwurf des Handelsabkommens mit Kanada (CETA) noch einige wichtige Änderungen notwendig, die auch im Abkommen mit den USA (TTIP) Niederschlag finden müssen. Link mehr...


Überweisungsgebühren

Senioren werden zur Kasse gebeten

03.02.2015 -  Die Erträge der Banken stagnieren in der Niedrigzinsphase. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert, dass die Neuregelung einiger Banken, Gebühren für Papier-Überweisungen einzuführen, vor allem ältere Kunden und Personen mit geringem Einkommen treffen. Link mehr...


Urteil zu Gebühren für Fehlbuchungen

BGH stärkt Rechte von Bankkunden

27.01.2015 -  Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Banken den Kunden keine Gebühren für Fehlbuchungen in Rechnung stellen dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil. Link mehr...


Dossiers

Aigners Handel mit dm

Das Verbraucherministerium hat sich eine Anzeigenkampagne komplett von der Drogeriemarkt-Kette "dm" finanzieren lassen. Elvira Drobinski-Weiß hält das für inakzeptabel
Icon Report Mainz, 22.08.2011

Anlass zur Recherche gaben Report Mainz die Antworten der Bundesregierung auf Schriftliche Fragen der SPD-Bundestagsfraktion
Icon Regierungsantworten, 11.08.2011 (pdf)

Aktuelle Reden

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Link-Icon 15.01.2015 - Koalitionsantrag "Gesunde Ernährung stärken - Lebensmittel wertschätzen"
Gesunde Ernährung ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit

Downloads

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Icon Nachfragemacht im Einzelhandel. Wer macht den Markt?
Dokumentation der fachöffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion am 27. Juni 2012 in Berlin

Interview

Die Banken haben Kreide gefressen - Elvira Drobinski-Weiß im Gespräch mit dem vorwärts