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Aktuelle Termine

05.05.2014 - 09.05.2014
Sitzungswoche in Berlin

Kontakt

Elvira Drobinski-Weiß
Bürgerinnen- und Bürgerbüro
Philipp-Reis-Straße 7
77652 Offenburg
Telefon: 07 81 - 9 19 77 62
Telefax: 07 81 - 9 19 58 66
E-Mail: elvira.drobinski-weiss@wk.bundestag.de

Elvira Drobinski-Weiß, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 0 30 - 22 77 73 11
Telefax: 0 30 - 22 77 61 03
E-Mail: elvira.drobinski-weiss@bundestag.de

Themen

Dokumentation

Nachfragemacht im Einzelhandel. Wer macht den Markt?

Am 26.6.2012 führte die Arbeitsgruppe Ernährung. Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion mit Fachleuten und Gästen eine spannende Diskussion über die Nachfragemacht im Lebensmitteleinzelhandel: Wer bestimmt, was zu welchen Löhnen und Bedingungen produziert und angeboten wird? Die Folgen von "Marktmacht" spielen für VerbraucherInnen, für ArbeitnehmerInnen und für die Wirtschaft bzw. den Wettbewerb eine zentrale Rolle.

Icon Dokumentation der fachöffentlichen Dokumentation, SPD-Bundestagsfraktion, Juni 2012 (PDF)

SPD-Beschluss

Bundesweite Einführung der Hygieneampel

Die so genannte Hygieneampel informiert Verbraucherinnen und Verbraucher sofort und vor Ort über den Hygienezustand in Gaststätten, Handwerks- und Lebensmittelbetrieben. Dies geschieht in leicht verständlicher, direkt vergleichbarer und durch die bereits bekannte Farbsymbolik schnell erfassbarer Form. Die SPD wird sich für die bundesweite Einführung des Hygienekontrollbarometers in Ampelfarben einsetzen.

Icon Transparenz jetzt – Hygieneampel bundesweit einführen, SPD-Parteitagsbeschluss, Dezember 2011 (PDF)

Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag

Bewertung aus verbraucherpolitischer Sicht

Das Leitbild der schwarz-gelben Koalition ist „der gut informierte und zu selbstbestimmtem Handeln befähigte und mündige Verbraucher“. Erreicht werden soll dies mit „mehr Transparenz, Aufklärung, Rechtsdurchsetzung und dort, wo es nötig ist, auch mehr Rechten“. Im Konkreten erweist sich das aber als Nullnummer.

Icon VerbraucherInnen auf sich selbst gestellt, SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß, November 2009 (PDF, 46 KB)



Aktuelle Pressemitteilungen

Anbauverbot für Genpflanzen

SPD-Politiker begrüßen Bundesratsbeschluss

11.04.2014 -  Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Elvira Drobinski-Weiß und der umweltpolitische Sprecher Dr. Matthias Miersch begrüßen die Entschließung des Bundesrates zum Selbstbestimmungsrecht der Mitgliedsstaaten beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. Damit haben sich die Bundesländer mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, auf Basis eines Vorschlags des Europäischen Parlaments von 2011 die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten zum „opt-out“, d.h. zum Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen im eigenen Land zu erleichtern. Das ist ein klarer Verhandlungsauftrag an die Bundesregierung. Link mehr...


EU-Recht

Amflora-Entscheidung stärkt Umwelt- und Verbraucherschutz

13.12.2013 -  Die Entscheidung der EU-Richter gegen die Zulassung der gentechnisch veränderten Kartoffel „Amflora“ ist ein deutliches Signal an die EU-Kommission und an die Politik: Mögliche Folgen für Gesundheit und Umwelt müssen im Zulassungsverfahren stärker berücksichtigt werden, sagen Elvira Drobinski-Weiß und Matthias Miersch. Link mehr...


Große Koalition

Drobinski-Weiß an Koalitionsverhandlungen beteiligt

27.10.2013 -  Die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß wird als Fachfrau für Verbraucherpolitik an den Koalitionsverhandlungen im Bund teilnehmen. "Ich begrüße es, dass der Verbraucherpolitik in einer gesonderten Unterarbeitsgruppe eine besondere Bedeutung zukommt. Das ist ein wichtiges Signal für mehr Eigenständigkeit," erklärt Drobinski-Weiß. Link mehr...


Dossiers

Aigners Handel mit dm

Das Verbraucherministerium hat sich eine Anzeigenkampagne komplett von der Drogeriemarkt-Kette "dm" finanzieren lassen. Elvira Drobinski-Weiß hält das für inakzeptabel
Icon Report Mainz, 22.08.2011

Anlass zur Recherche gaben Report Mainz die Antworten der Bundesregierung auf Schriftliche Fragen der SPD-Bundestagsfraktion
Icon Regierungsantworten, 11.08.2011 (pdf)

Aktuelle Reden

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Link-Icon 27.06.2013 - Unseriöse Geschäftspraktiken
Verbraucher und Verbraucherinnen müssen vor Abzocke geschützt werden

Downloads

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Icon Nachfragemacht im Einzelhandel. Wer macht den Markt?
Dokumentation der fachöffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion am 27. Juni 2012 in Berlin

Interview

Die Banken haben Kreide gefressen - Elvira Drobinski-Weiß im Gespräch mit dem vorwärts